Kurzfassung der Beiträge zum Jahresbericht 2004 des Sächsischen Rechnungshofs
Beitrag Nr. 31: Zuwendungen an die Domowina - Bund Lausitzer Sorben e. V.
Bei der Vergütung ihrer Angestellten verstieß die Domowina - zumindest zeitweise mit Wissen von Zuwendungsgeber und Rechtsaufsicht - gegen das Besserstellungsverbot des Zuwendungsrechts. Im Ergebnis wurden so deutlich überhöhte Personalausgaben gefördert.
Ein Teil der Einnahmen und Ausgaben der Domowina wurde überhaupt nicht gebucht. Haushaltsplan und Verwendungsnachweis sind deshalb auch unvollständig.
Das Förderverfahren der Stiftung für das sorbische Volk war zudem nicht geeignet, die Verwendung der Mittel sachgerecht nachzuweisen.
Der Sächsische Rechnungshof fordert daher, die nicht zuwendungsfähigen Personalausgaben zurückzufordern und den Regress zu prüfen. Die Prüfung, welche Beträge im Einzelnen als nicht zuwendungsfähige Mehrausgaben zurückzufordern sind, ist nach Mitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst aufgenommen, aber noch nicht abgeschlossen.
Der Sächsische Rechnungshof forderte die Stiftung für das sorbische Volk als Zuwendungsgeber - zum wiederholten Male - auf, die haushalts- und zuwendungsrechtlichen Vorschriften einzuhalten.
Volltext
Montag, 10. August 2009
Zuwendungen an das Sorbische Institut e. V.
Kurzfassung der Beiträge zum Jahresbericht 2003 des Sächsischen Rechnungshofs
Beitrag Nr. 31: Zuwendungen an das Sorbische Institut e. V.
Der SRH hat bei seiner Prüfung der Zuwendungen an das Sorbische Institut e. V. und dessen Haushalts- und Wirtschaftsführung festgestellt, dass die Planung und Rechnungslegung weder der Satzung entspricht noch wirtschaftlich ist. Auch wurden zweckwidrig Zuschüsse für Publikationen gezahlt und unzulässig einer Angestellten eine außertarifliche Zulage gewährt. Inwieweit Rückforderungen aufgrund der vom Rechnungshof festgestellten unzutreffenden Eingruppierungen einiger Angestellten des Instituts vorzunehmen sind, ist vom Zuwendungsgeber noch zu prüfen.
Des Weiteren hat der Rechnungshof auch eine Optimierung der Organisation und Geschäftsverteilung vorgeschlagen, durch die das Institut jährlich 74 T€ einsparen könnte.
Volltext
Beitrag Nr. 31: Zuwendungen an das Sorbische Institut e. V.
Der SRH hat bei seiner Prüfung der Zuwendungen an das Sorbische Institut e. V. und dessen Haushalts- und Wirtschaftsführung festgestellt, dass die Planung und Rechnungslegung weder der Satzung entspricht noch wirtschaftlich ist. Auch wurden zweckwidrig Zuschüsse für Publikationen gezahlt und unzulässig einer Angestellten eine außertarifliche Zulage gewährt. Inwieweit Rückforderungen aufgrund der vom Rechnungshof festgestellten unzutreffenden Eingruppierungen einiger Angestellten des Instituts vorzunehmen sind, ist vom Zuwendungsgeber noch zu prüfen.
Des Weiteren hat der Rechnungshof auch eine Optimierung der Organisation und Geschäftsverteilung vorgeschlagen, durch die das Institut jährlich 74 T€ einsparen könnte.
Volltext
Samstag, 8. August 2009
Zuwendungsverfahren der Stiftung für das sorbische Volk
Kurzfassung der Beiträge zum Jahresbericht 2002 des Sächsischen Rechnungshofs
Beitrag Nr. 38: Zuwendungsverfahren der Stiftung für das sorbische Volk
Die Stiftung für das sorbische Volk förderte den Weiterverkauf eines bereits vollständig mit Fördermitteln von rd. 450 TDM bezahlten Theaterbusses zum zweiten Mal mit weiteren 47 TDM aus staatlichen Zuwendungsmitteln.
Neben weiteren Mängeln hat der Sächsische Rechnungshof bei seiner Prüfung festgestellt:
Im Jahr 1991 waren für den Kauf eines Busses für das Sorbische National-Ensemble 100 % der Mittel von Bund, Brandenburg und Sachsen zur Verfügung gestellt worden. Im Jahr 2000 subventionierte die Stiftung den Verkauf dieses Busses vom Sorbischen National-Ensemble an das Deutsch-Sorbische Volkstheater nochmals mit 47,1 TDM. Dadurch wurden für ein und denselben Bus insgesamt rd. 499,7 TDM aus Steuermitteln aufgewandt, obwohl er nur 452,6 TDM gekostet hat. Die Stiftung sollte die doppelte Förderung rückgängig machen, war aber der Auffassung, sie habe korrekt gehandelt, eine zweifache Förderung sei nicht gegeben.
Mit dieser Förderung, zudem als Finanzierung über das Jahresende 2000 hinweg, umging die Stiftung die Rückzahlung nicht benötigter Fördermittel in Höhe von 105 TDM, da auch der Eigenanteil des Deutsch-Sorbischen Volkstheaters von 58,6 TDM aus Fördermitteln der Stiftung stammte.
Der Sächsische Rechnungshof hat gefordert, die Doppelförderung des Busses rückgängigm zu machen und die Zuwendungsmittel zurückzuzahlen.
Volltext
Beitrag Nr. 38: Zuwendungsverfahren der Stiftung für das sorbische Volk
Die Stiftung für das sorbische Volk förderte den Weiterverkauf eines bereits vollständig mit Fördermitteln von rd. 450 TDM bezahlten Theaterbusses zum zweiten Mal mit weiteren 47 TDM aus staatlichen Zuwendungsmitteln.
Neben weiteren Mängeln hat der Sächsische Rechnungshof bei seiner Prüfung festgestellt:
Im Jahr 1991 waren für den Kauf eines Busses für das Sorbische National-Ensemble 100 % der Mittel von Bund, Brandenburg und Sachsen zur Verfügung gestellt worden. Im Jahr 2000 subventionierte die Stiftung den Verkauf dieses Busses vom Sorbischen National-Ensemble an das Deutsch-Sorbische Volkstheater nochmals mit 47,1 TDM. Dadurch wurden für ein und denselben Bus insgesamt rd. 499,7 TDM aus Steuermitteln aufgewandt, obwohl er nur 452,6 TDM gekostet hat. Die Stiftung sollte die doppelte Förderung rückgängig machen, war aber der Auffassung, sie habe korrekt gehandelt, eine zweifache Förderung sei nicht gegeben.
Mit dieser Förderung, zudem als Finanzierung über das Jahresende 2000 hinweg, umging die Stiftung die Rückzahlung nicht benötigter Fördermittel in Höhe von 105 TDM, da auch der Eigenanteil des Deutsch-Sorbischen Volkstheaters von 58,6 TDM aus Fördermitteln der Stiftung stammte.
Der Sächsische Rechnungshof hat gefordert, die Doppelförderung des Busses rückgängigm zu machen und die Zuwendungsmittel zurückzuzahlen.
Volltext
Prüfung der Zuwendungen und der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung für das sorbische Volk
Kurzfassung der Beiträge zum Jahresbericht 2001 des Sächsischen Rechnungshofs
Beitrag Nr. 32: Prüfung der Zuwendungen und der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung für das sorbische Volk
Die mangelhafte Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung für das sorbische Volk, wie die Bildung von „schwarzen Kassen“, die Finanzierung der Ausstattungen eines Fördervereins ohne Haushaltsermächtigung, die Ausgründungen von privatrechtlichen Gesellschaften ohne Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen oder die über mehrere Jahre ungeprüften Verwendungsnachweise, führte zu unnützen finanziellen Belastungen des Freistaates.
Über ein Guthaben von mehr als 2 Mio. DM und den Großteil der daraus erzielten Zinsen führte die Stiftung keine Bücher. Die Zinsen wurden, teilweise am Haushalt vorbei, auf Festgeldkonten angelegt. Der Sächsische Rechnungshof hat die Stiftung aufgefordert, diese„schwarze Kasse“ unverzüglich aufzulösen.
Der Direktor der Stiftung bezahlte Rechnungen für die Gründung und Ausstattung eines Fördervereins in Höhe von 2,8 TDM aus den Haushaltsmitteln der Stiftung, obwohl er weder mit der Gründung des Vereins beauftragt war noch dieser Verein dem Stiftungszweck dient.
Im Juni 2000 hat der Stiftungsrat Maßnahmen zur Schaffung neuer Gesellschaften und Beteiligungen der Stiftung beschlossen. Die Stiftung belegte die Strukturvorschläge kostenseitig weder mit Wirtschaftlichkeitsberechnungen noch mit vergleichbaren Alternativlösungen. Somit war nicht erkennbar, welche Einsparungen bzw. welcher Nutzen konkret mit den einzelnen Strukturveränderungen erreicht werden sollen.
Die ständig verspätet erstellten Verwendungsnachweise über die jährlichen Zuwendungen wurden seit 1992 nicht geprüft. Dadurch wurde von den Zuwendungsgebern nicht erkannt, dass dem Bund und Brandenburg allein für 1997 knapp 1,0 Mio. DM zu Lasten des Freistaates Sachsen zu viel erstattet wurden. Dem Freistaat sind erhebliche Zinsverluste entstanden.
Volltext
Beitrag Nr. 32: Prüfung der Zuwendungen und der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung für das sorbische Volk
Die mangelhafte Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stiftung für das sorbische Volk, wie die Bildung von „schwarzen Kassen“, die Finanzierung der Ausstattungen eines Fördervereins ohne Haushaltsermächtigung, die Ausgründungen von privatrechtlichen Gesellschaften ohne Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen oder die über mehrere Jahre ungeprüften Verwendungsnachweise, führte zu unnützen finanziellen Belastungen des Freistaates.
Über ein Guthaben von mehr als 2 Mio. DM und den Großteil der daraus erzielten Zinsen führte die Stiftung keine Bücher. Die Zinsen wurden, teilweise am Haushalt vorbei, auf Festgeldkonten angelegt. Der Sächsische Rechnungshof hat die Stiftung aufgefordert, diese„schwarze Kasse“ unverzüglich aufzulösen.
Der Direktor der Stiftung bezahlte Rechnungen für die Gründung und Ausstattung eines Fördervereins in Höhe von 2,8 TDM aus den Haushaltsmitteln der Stiftung, obwohl er weder mit der Gründung des Vereins beauftragt war noch dieser Verein dem Stiftungszweck dient.
Im Juni 2000 hat der Stiftungsrat Maßnahmen zur Schaffung neuer Gesellschaften und Beteiligungen der Stiftung beschlossen. Die Stiftung belegte die Strukturvorschläge kostenseitig weder mit Wirtschaftlichkeitsberechnungen noch mit vergleichbaren Alternativlösungen. Somit war nicht erkennbar, welche Einsparungen bzw. welcher Nutzen konkret mit den einzelnen Strukturveränderungen erreicht werden sollen.
Die ständig verspätet erstellten Verwendungsnachweise über die jährlichen Zuwendungen wurden seit 1992 nicht geprüft. Dadurch wurde von den Zuwendungsgebern nicht erkannt, dass dem Bund und Brandenburg allein für 1997 knapp 1,0 Mio. DM zu Lasten des Freistaates Sachsen zu viel erstattet wurden. Dem Freistaat sind erhebliche Zinsverluste entstanden.
Volltext
Domowina-Verlag GmbH
Kurzfassung der Beiträge zum Jahresbericht 1999 des Sächsischen Rechnungshofs
Beitrag Nr.38: Domowina-Verlag GmbH
Das gewählte Zuwendungsverfahren war nicht sinnvoll. Jahresabschlüsse und Verwendungsnachweise waren nicht ordnungsgemäß.
Aufgabe der Domowina-Verlag GmbH ist die Entwicklung, Herausgabe und der Vertrieb sorbischer Literatur einschließlich der pädagogischen und wissenschaftlichen Literatur in Buchform sowie der auf die bikulturellen Besonderheiten bezogenen Regionalliteratur, wozu auch neun Zeitungen und Zeitschriften gehören.
Der Verlag wird durch die Stiftung für das sorbische Volk institutionell gefördert, wobei die bislang im Sächsischen Staatshaushaltsplan ausgewiesenen Fördermittel zur Hälfte aus Bundesmitteln, zu zwei Sechsteln aus Mitteln des Freistaates Sachsen und zu einem Sechstel aus Mitteln des Landes Brandenburg bestanden.
Die Rückforderung von Zuwendungen aus dem Jahr 1994 in Höhe von 373,2 TDM finanzierten die Zuwendungsgeber letztlich wieder selbst.
Zur Minderung des Verwaltungsaufwandes und zur Stärkung der Eigenverantwortung des Verlages hat der Sächsische Rechnungshof empfohlen, die Zuwendung als Festbetrag zum budgetierten Wirtschaftsplan bei institutioneller Förderung zu gewähren und hat dazu und zur Wirtschaftsführung des Verlages konkrete Maßnahmen vorgeschlagen.
Konform mit der Fortentwicklung des Haushaltsrechts von Bund und Ländern wird das Unternehmen bei Umsetzung dieser Vorschläge in die Lage versetzt, selbstständig im Rahmendes Förderziels die bereitgestellten Mittel einzusetzen und selbst Einfluss auf den Unternehmenserfolg zu nehmen. Voraussetzungen hierfür sind der Ausbau einer funktionierenden Kosten- und Leistungsrechnung und eines aussagefähigen Controllingsystems beim Verlag.
Die Eingruppierung der Mitarbeiter der Verwaltung entsprachen nicht in allen Fällen dem Tarifvertrag und muss überprüft werden.
Die dem Verlag von der SK vorgegebenen Grundsätze zur Nutzung von Zahlungsfristen entsprachen nicht der Gesetzeslage und führten zu Verlusten.
Der Fuhrpark ist nicht ausgelastet und unwirtschaftlich. Der Sächsische Rechnungshof hat Möglichkeiten zur Reduzierung des Fahrzeugbestandes und damit zur Kosteneinsparung aufgezeigt.
Wesentliche Empfehlungen des Sächsischen Rechnungshofs werden bereits umgesetzt. So stellt der Verlag derzeit sein internes Rechnungswesen auf die Budgetierung um, die Stiftung für das sorbische Volk hat wegen der noch offenen Rückforderung umgehend den Bewilligungsbescheid für 1999 geändert, Eingruppierungen der Verlagsmitarbeiter werden überprüft und die Voraussetzungen zur Schaffung eines Fahrzeugspools für mehrere sorbische Einrichtungen untersucht.
Kurzfassung der Beiträge
Beitrag Nr.38: Domowina-Verlag GmbH
Das gewählte Zuwendungsverfahren war nicht sinnvoll. Jahresabschlüsse und Verwendungsnachweise waren nicht ordnungsgemäß.
Aufgabe der Domowina-Verlag GmbH ist die Entwicklung, Herausgabe und der Vertrieb sorbischer Literatur einschließlich der pädagogischen und wissenschaftlichen Literatur in Buchform sowie der auf die bikulturellen Besonderheiten bezogenen Regionalliteratur, wozu auch neun Zeitungen und Zeitschriften gehören.
Der Verlag wird durch die Stiftung für das sorbische Volk institutionell gefördert, wobei die bislang im Sächsischen Staatshaushaltsplan ausgewiesenen Fördermittel zur Hälfte aus Bundesmitteln, zu zwei Sechsteln aus Mitteln des Freistaates Sachsen und zu einem Sechstel aus Mitteln des Landes Brandenburg bestanden.
Die Rückforderung von Zuwendungen aus dem Jahr 1994 in Höhe von 373,2 TDM finanzierten die Zuwendungsgeber letztlich wieder selbst.
Zur Minderung des Verwaltungsaufwandes und zur Stärkung der Eigenverantwortung des Verlages hat der Sächsische Rechnungshof empfohlen, die Zuwendung als Festbetrag zum budgetierten Wirtschaftsplan bei institutioneller Förderung zu gewähren und hat dazu und zur Wirtschaftsführung des Verlages konkrete Maßnahmen vorgeschlagen.
Konform mit der Fortentwicklung des Haushaltsrechts von Bund und Ländern wird das Unternehmen bei Umsetzung dieser Vorschläge in die Lage versetzt, selbstständig im Rahmendes Förderziels die bereitgestellten Mittel einzusetzen und selbst Einfluss auf den Unternehmenserfolg zu nehmen. Voraussetzungen hierfür sind der Ausbau einer funktionierenden Kosten- und Leistungsrechnung und eines aussagefähigen Controllingsystems beim Verlag.
Die Eingruppierung der Mitarbeiter der Verwaltung entsprachen nicht in allen Fällen dem Tarifvertrag und muss überprüft werden.
Die dem Verlag von der SK vorgegebenen Grundsätze zur Nutzung von Zahlungsfristen entsprachen nicht der Gesetzeslage und führten zu Verlusten.
Der Fuhrpark ist nicht ausgelastet und unwirtschaftlich. Der Sächsische Rechnungshof hat Möglichkeiten zur Reduzierung des Fahrzeugbestandes und damit zur Kosteneinsparung aufgezeigt.
Wesentliche Empfehlungen des Sächsischen Rechnungshofs werden bereits umgesetzt. So stellt der Verlag derzeit sein internes Rechnungswesen auf die Budgetierung um, die Stiftung für das sorbische Volk hat wegen der noch offenen Rückforderung umgehend den Bewilligungsbescheid für 1999 geändert, Eingruppierungen der Verlagsmitarbeiter werden überprüft und die Voraussetzungen zur Schaffung eines Fahrzeugspools für mehrere sorbische Einrichtungen untersucht.
Kurzfassung der Beiträge
Donnerstag, 6. August 2009
Studie kritisiert sorbische Institutionen
Rundfunk Berlin-Brandenburg | Nachrichten | Politik
05.08.2009
Sorben/Wenden
Viele sorbische Institutionen weisen gravierende Mängel auf. Das ergab eine Studie, die im Auftrag der Stiftung für das sorbische Volk erstellt wurde.
Demnach vernachlässigen zum Beispiel der Dachverband Domowina und das Sorbische Museum in Cottbus die Arbeit mit jungen Leuten. Auch der Umgang mit neuen Medien wie etwa dem Internet komme zu kurz. Zudem beziehen viele Kulturangebote die deutsche Bevölkerung nicht mit ein.
Der Verfasser der Studie, Professor Matthias Vogt vom Institut für kulturelle Infrastruktur in Görlitz, sagte der rbb-Welle "Antenne Brandenburg", er sehe dennoch Potenzial, um die Mängel zu beheben.
Verbesserungsvorschläge würden im Oktober in einem Gesamtkonzept zur Förderung der sorbischen Sprache und Kultur veröffentlicht. Dann sollen sich die Kultureinrichtungen damit auseinandersetzen.
Im Juli hatten die Bundesregierung und die Bundesländer Brandenburg und Sachsen das Finanzierungsabkommen für die Stiftung für das sorbische Volk unterzeichnet. Damit erhalten die Sorben bis 2013 jährlich 16,82 Millionen Euro. In Deutschland leben 60.000 Sorben, 20.000 in Brandenburg und 40.000 in Sachsen.
05.08.2009
Sorben/Wenden
Viele sorbische Institutionen weisen gravierende Mängel auf. Das ergab eine Studie, die im Auftrag der Stiftung für das sorbische Volk erstellt wurde.
Demnach vernachlässigen zum Beispiel der Dachverband Domowina und das Sorbische Museum in Cottbus die Arbeit mit jungen Leuten. Auch der Umgang mit neuen Medien wie etwa dem Internet komme zu kurz. Zudem beziehen viele Kulturangebote die deutsche Bevölkerung nicht mit ein.
Der Verfasser der Studie, Professor Matthias Vogt vom Institut für kulturelle Infrastruktur in Görlitz, sagte der rbb-Welle "Antenne Brandenburg", er sehe dennoch Potenzial, um die Mängel zu beheben.
Verbesserungsvorschläge würden im Oktober in einem Gesamtkonzept zur Förderung der sorbischen Sprache und Kultur veröffentlicht. Dann sollen sich die Kultureinrichtungen damit auseinandersetzen.
Im Juli hatten die Bundesregierung und die Bundesländer Brandenburg und Sachsen das Finanzierungsabkommen für die Stiftung für das sorbische Volk unterzeichnet. Damit erhalten die Sorben bis 2013 jährlich 16,82 Millionen Euro. In Deutschland leben 60.000 Sorben, 20.000 in Brandenburg und 40.000 in Sachsen.
Dienstag, 14. Juli 2009
Sorben-Stiftung erhält mehr Geld
Bundesregierung
Pressemitteilung des Kulturstaatsministers
Fr, 10.07.2009
Die Sorben sind ein kleines slawisches Volk, das schon seit dem siebten Jahrhundert in der Lausitz lebt. Etwa 60.000 Menschen sprechen heute nieder- oder obersorbisch und halten Kultur und Bräuche lebendig. Zusammen mit dem Freistaat Sachsen und dem Land Brandenburg unterstützt der Bund sie dabei.
Ansässig sind die Sorben vor allem in der sächsischen Oberlausitz und in der Niederlausitz im Südosten des Landes Brandenburg.
Dort sind ihre Sprache und Kultur auch im Alltagsleben präsent. Tag für Tag zeigen nicht nur zahlreiche Veranstaltungen, sondern auch Rundfunk- und Fernsehsendungen in sorbischer Sprache wie lebendig die Kultur der Sorben heute ist.
Eine wichtige Rolle spielt dabei die "Stiftung für das sorbische Volk". Ihre Aufgabe ist es, die sorbische Sprache zu erhalten und weiterzuentwickeln. Gleichzeitig möchte sie Kultur und Traditionen als Ausdruck der Identität des sorbischen Volkes bewahren.
Im Interesse der jüngeren Generation
Die öffentlich-rechtliche Stiftung mit Sitz in Bautzen und Cottbus wird vom Bund, dem Freistaat Sachsen und dem Land Brandenburg finanziert. Heute haben Kulturstaatsminister Bernd Neumann und die Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und Matthias Platzeck ein neues Finanzierungsabkommen unterzeichnet.
Die Planungssicherheit werde die Stiftung nutzen, um die sorbischen Einrichtungen weiter zukunftsfähig zu machen, ist Kulturstaatsminister Bernd Neumann überzeugt. "Dieser Modernisierungsprozess wird vor allem im Interesse der jüngeren Generation notwendig sein, damit das sorbische Volk auch weiterhin zum kulturellen Reichtum Deutschland beitragen kann", erklärte er in Berlin.
Das Abkommen gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2009. Insgesamt 16,8 Millionen Euro stehen der Stiftung jährlich bis Ende 2013 zur Verfügung. Damit erhöht sich ihr Etat im Vergleich zum Vorjahr um 1,2 Millionen Euro. Der Bund steuert 8,2 Millionen Euro bei, der Freistaat Sachsen 5,85 Millionen Euro und das Land Brandenburg 2,77 Millionen Euro. Das Abkommen verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn es nicht jeweils zwölf Monate zuvor von einer beteiligten Stelle gekündigt wird.
Pressemitteilung des Kulturstaatsministers
Fr, 10.07.2009
Die Sorben sind ein kleines slawisches Volk, das schon seit dem siebten Jahrhundert in der Lausitz lebt. Etwa 60.000 Menschen sprechen heute nieder- oder obersorbisch und halten Kultur und Bräuche lebendig. Zusammen mit dem Freistaat Sachsen und dem Land Brandenburg unterstützt der Bund sie dabei.
Ansässig sind die Sorben vor allem in der sächsischen Oberlausitz und in der Niederlausitz im Südosten des Landes Brandenburg.
Dort sind ihre Sprache und Kultur auch im Alltagsleben präsent. Tag für Tag zeigen nicht nur zahlreiche Veranstaltungen, sondern auch Rundfunk- und Fernsehsendungen in sorbischer Sprache wie lebendig die Kultur der Sorben heute ist.
Eine wichtige Rolle spielt dabei die "Stiftung für das sorbische Volk". Ihre Aufgabe ist es, die sorbische Sprache zu erhalten und weiterzuentwickeln. Gleichzeitig möchte sie Kultur und Traditionen als Ausdruck der Identität des sorbischen Volkes bewahren.
Im Interesse der jüngeren Generation
Die öffentlich-rechtliche Stiftung mit Sitz in Bautzen und Cottbus wird vom Bund, dem Freistaat Sachsen und dem Land Brandenburg finanziert. Heute haben Kulturstaatsminister Bernd Neumann und die Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und Matthias Platzeck ein neues Finanzierungsabkommen unterzeichnet.
Die Planungssicherheit werde die Stiftung nutzen, um die sorbischen Einrichtungen weiter zukunftsfähig zu machen, ist Kulturstaatsminister Bernd Neumann überzeugt. "Dieser Modernisierungsprozess wird vor allem im Interesse der jüngeren Generation notwendig sein, damit das sorbische Volk auch weiterhin zum kulturellen Reichtum Deutschland beitragen kann", erklärte er in Berlin.
Das Abkommen gilt rückwirkend ab dem 1. Januar 2009. Insgesamt 16,8 Millionen Euro stehen der Stiftung jährlich bis Ende 2013 zur Verfügung. Damit erhöht sich ihr Etat im Vergleich zum Vorjahr um 1,2 Millionen Euro. Der Bund steuert 8,2 Millionen Euro bei, der Freistaat Sachsen 5,85 Millionen Euro und das Land Brandenburg 2,77 Millionen Euro. Das Abkommen verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn es nicht jeweils zwölf Monate zuvor von einer beteiligten Stelle gekündigt wird.
Abonnieren
Posts (Atom)
