Gericht droht Sorbischem Ensemble mit Zwangsgeld

Sächsische Zeitung
26. Oktober 2011

Der Streit um die Entlassung von Mitarbeitern des Sorbischen National-Ensembles (SNE) in Bautzen spitzt sich zu. Im Fall zweier Musiker droht das Arbeitsgericht Bautzen dem Ensemble jetzt mit einem Zwangsgeld von insgesamt 6 000 Euro oder ersatzweise zwölf Tagen Haft – zu vollstrecken an SNE-Chefin Milena Vettraino.

Den beiden Musikern war im Zuge der Einsparungen im SNE gekündigt worden. Sie wehrten sich dagegen vor dem Arbeitsgericht Bautzen und erhielten Recht. Das Gericht verpflichtete das SNE, die Musiker weiterzubeschäftigen. Zumindest so lange, bis der Rechtsstreit entschieden ist. Denn das SNE ging nach der Niederlage in Bautzen in die nächste Instanz. In der kommenden Woche befasst sich das Landesarbeitsgericht in Chemnitz mit dem Fall.

Trotz des Urteils in erster Instanz seien die beiden Musiker aber nicht weiterbeschäftigt worden, kritisiert die Deutsche Orchestervereinigung (DOV). Die Gewerkschaft unterstützt die Gekündigten. DOV-Justiziar Andreas Masopust ist empört über dieses Verhalten: „Das hat es bundesweit in unserer Branche noch nicht gegeben, dass ein öffentlicher Arbeitgeber das eindeutige Urteil eines deutschen Gerichtes einfach ignoriert.“

Das Bautzener Gericht sprach deshalb jetzt ein Machtwort. Und auch die Gewerkschaft zeigt sich entschlossen: „Wenn das Urteil nicht umgesetzt wird, klingelt beim SNE der Gerichtsvollzieher“, sagt Anwalt Masopust.

Das National-Ensemble äußerte sich auf Anfrage nicht zu den Vorgängen. Es handle sich um ein laufendes Verfahren, das man nicht kommentieren wolle. Das Bautzener Ensemble kann der Festsetzung des Zwangsgeldes innerhalb einer Zwei-Wochen-Frist widersprechen.

Ensemble-Chef muss gehen - viele Fragen bleiben

Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien - Sorbisches National-Ensemble GmbH

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