Domowina-Verlag GmbH

Kurzfassung der Beiträge zum Jahresbericht 1999 des Sächsischen Rechnungshofs


Beitrag Nr.38: Domowina-Verlag GmbH


Das gewählte Zuwendungsverfahren war nicht sinnvoll. Jahresabschlüsse und Verwendungsnachweise waren nicht ordnungsgemäß.

Aufgabe der Domowina-Verlag GmbH ist die Entwicklung, Herausgabe und der Vertrieb sorbischer Literatur einschließlich der pädagogischen und wissenschaftlichen Literatur in Buchform sowie der auf die bikulturellen Besonderheiten bezogenen Regionalliteratur, wozu auch neun Zeitungen und Zeitschriften gehören.

Der Verlag wird durch die Stiftung für das sorbische Volk institutionell gefördert, wobei die bislang im Sächsischen Staatshaushaltsplan ausgewiesenen Fördermittel zur Hälfte aus Bundesmitteln, zu zwei Sechsteln aus Mitteln des Freistaates Sachsen und zu einem Sechstel aus Mitteln des Landes Brandenburg bestanden.

Die Rückforderung von Zuwendungen aus dem Jahr 1994 in Höhe von 373,2 TDM finanzierten die Zuwendungsgeber letztlich wieder selbst.

Zur Minderung des Verwaltungsaufwandes und zur Stärkung der Eigenverantwortung des Verlages hat der Sächsische Rechnungshof empfohlen, die Zuwendung als Festbetrag zum budgetierten Wirtschaftsplan bei institutioneller Förderung zu gewähren und hat dazu und zur Wirtschaftsführung des Verlages konkrete Maßnahmen vorgeschlagen.

Konform mit der Fortentwicklung des Haushaltsrechts von Bund und Ländern wird das Unternehmen bei Umsetzung dieser Vorschläge in die Lage versetzt, selbstständig im Rahmendes Förderziels die bereitgestellten Mittel einzusetzen und selbst Einfluss auf den Unternehmenserfolg zu nehmen. Voraussetzungen hierfür sind der Ausbau einer funktionierenden Kosten- und Leistungsrechnung und eines aussagefähigen Controllingsystems beim Verlag.

Die Eingruppierung der Mitarbeiter der Verwaltung entsprachen nicht in allen Fällen dem Tarifvertrag und muss überprüft werden.

Die dem Verlag von der SK vorgegebenen Grundsätze zur Nutzung von Zahlungsfristen entsprachen nicht der Gesetzeslage und führten zu Verlusten.

Der Fuhrpark ist nicht ausgelastet und unwirtschaftlich. Der Sächsische Rechnungshof hat Möglichkeiten zur Reduzierung des Fahrzeugbestandes und damit zur Kosteneinsparung aufgezeigt.

Wesentliche Empfehlungen des Sächsischen Rechnungshofs werden bereits umgesetzt. So stellt der Verlag derzeit sein internes Rechnungswesen auf die Budgetierung um, die Stiftung für das sorbische Volk hat wegen der noch offenen Rückforderung umgehend den Bewilligungsbescheid für 1999 geändert, Eingruppierungen der Verlagsmitarbeiter werden überprüft und die Voraussetzungen zur Schaffung eines Fahrzeugspools für mehrere sorbische Einrichtungen untersucht.

Kurzfassung der Beiträge